FWG Brohl-Lützing und interessierte Bürger beteiligten sich an bundesweiten Protestaktion

FWG Brohl-Lützing und interessierte Bürger beteiligten sich an bundesweiten Protestaktion

Am Sonntag fand bundesweit eine Protestaktion gegen das Mitte Mai kurzfristig vom Bundesrat und Bundestag verabschiedete Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) statt.

In Niederlützingen protestierten interessierte Bürger an der geplanten Hybrid-Stromtrasse und wurden über die Thematik des ULTRANET und des PlanSiG von der FWG Brohl-Lützing ausführlich informiert.

So berichtete Paul Delfs von der letzten Gemeinderatssitzung, in der die Ortsgemeinde Brohl-Lützing sich für eine Erdverkabelung in der Nähe von Wohngebieten aussprach.

Ihre Anmerkung aus dieser Sitzung griff Iris Ulmen auf: „Es ist unsere Aufgabe die Bevölkerung zu informieren und entsprechend auf dem Laufenden zu halten! Versäumnisse der Vergangenheit dürfen nicht nochmal passieren.“
Als überaus erfolgreich wurde die Beteiligung an der zwischenzeitlich abgelaufenen Aktion zur Abgabe von Einsprüchen bzw. Stellungnahmen gegenüber der Bundesnetzagentur gewertet, an der sich mindestens 117 Bürgerinnen und Bürger aus Niederlützingen beteiligt haben.

Zum Planungssicherstellungsgesetz sah die FWG kritisch, dass dieses Gesetz die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturmaßnahmen deutlich beschneidet und auch für das laufende Netzausbauverfahren der Hybrid- Stromtrasse ULTRANET angewendet wird. Das bedeutet unter anderem den Wegfall von Erörterungsterminen und Beschränkung der Beteiligung auf eine reine digitale Form.
„Unsere Grundrechte müssen auch in außergewöhnlichen Zeiten, wie in der aktuellen, eingehalten werden. Jeder Einzelne sollte sich dafür einsetzen“ forderte der FWG Vorsitzende Rainer Mosen.

Cornelia Himpfen-Harbott steht mit anderen Bündnissen entlang der geplanten Hybrid-Stromtrasse in einem regen Informations-Austausch und informierte die Anwesenden: „Wir stehen nicht alleine da. Zeitgleich finden ca. 60 verschiedene Protestaktionen entlang der geplanten Stromtrassen, Juraleitung, Südlink, Südostlink, Ostbayernring und ULTRANET statt. Neben dem bundesweiten Aktionsbündnis übt auch der Umweltverband BUND e.V. klare Kritik, ebenso der BBU (Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz), der ein generelles Aussetzen von Genehmigungsverfahren -in denen Erörterungstermine stattfinden- bis zum 30.09.2020 fordert.“

„Energiewende ja, aber bitte nicht über unsere Köpfe hinweg“, brachte Torsten Kurtz die einhellige Meinung aller Anwesenden auf den Punkt.

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